Rechtsprechung
| BPatG, 16.09.2010 - 17 W (pat) 86/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 Abs 3 Nr 4 PatG, § 1 Abs 4 PatG
Patentbeschwerdeverfahren - "Graphische Benutzerschnittstelle zum Kundeninformationsmanagement" - zur Patentfähigkeit - Wiedergabe von Informationen - keine Erfindung auf technischem Gebiet
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Graphische Benutzerschnittstelle zum Kundeninformationsmanagement" - zur Patentfähigkeit - Wiedergabe von Informationen - keine Erfindung auf technischem Gebiet
- rewis.io
Patentbeschwerdeverfahren - "Graphische Benutzerschnittstelle zum Kundeninformationsmanagement" - zur Patentfähigkeit - Wiedergabe von Informationen - keine Erfindung auf technischem Gebiet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.01.2009 - X ZB 22/07
Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten
Auszug aus BPatG, 16.09.2010 - 17 W (pat) 86/05
Entsprechend fehlt es dem Verfahren nach Anspruch 1 an (technischen) Anweisungen, die der Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln dienen und die folglich einer Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit unterzogen werden könnten (vgl. BGH in GRUR 2009, 479, Abs. [0011] - Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten - m. w. N.).